Urheber- und Bildrechte

Diese Richtlinie erläutert, wer die mit Scalable generierten Bilder zu welchen Zwecken nutzen darf und was wir hinsichtlich dieser Bilder zusagen können und was nicht. Sie ist die allgemein verständliche Ergänzung zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die rechtsverbindlichen Rechtseinräumungen sind nachstehend geregelt und werden durch Verweis in die AGB einbezogen; soweit diese Richtlinie und die AGB voneinander abweichen, gehen die AGB vor.

Diese Richtlinie ist ein vertragliches Dokument und keine Rechtsberatung. Wenn Sie für eine konkrete kommerzielle Nutzung Rechtssicherheit benötigen, wenden Sie sich an Ihre eigene Rechtsberatung.

1. Die Realität: Reine KI-Bilder sind überwiegend nicht urheberrechtlich geschützt

Scalable erstellt Bilder, indem Ihre Eingabeaufforderungen (Prompts) und etwaiges Referenzmaterial an entgeltliche Dienste Dritter für künstliche Intelligenz (u. a. Google, OpenAI und weitere) übermittelt werden. Es ist wichtig, dass Sie den rechtlichen Status des Ergebnisses verstehen.

Nach geltendem deutschen und US-amerikanischem Recht ist ein Bild, das ausschließlich durch ein KI-System aus Prompts erzeugt wurde, ohne eine maßgebliche menschliche schöpferische Gestaltung des sichtbaren Ergebnisses, grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt:

Deutschland / EU. Urheberrechtlicher Schutz setzt eine persönliche geistige Schöpfung eines menschlichen Urhebers voraus (§ 2 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz – UrhG). Ein autonomes System besitzt keine menschliche Persönlichkeit und kann diese Voraussetzung nicht erfüllen.
Vereinigte Staaten. Das Urheberrecht schützt allein das Ergebnis menschlicher Schöpfung. Von einer Maschine auf einen Prompt hin erzeugte Inhalte ohne menschliche schöpferische Kontrolle über die Ausdrucksform sind nicht eintragungsfähig.

Wann Schutz entstehen kann. Trägt ein Mensch eine echte schöpferische Gestaltung bei – etwa eine wesentliche Bearbeitung, ein Compositing oder die schöpferische Auswahl und Anordnung von Elementen –, so kann dieser menschliche Beitrag einen begrenzten Schutz genießen. Der Schutz erstreckt sich allein auf die menschliche Gestaltungsebene, niemals auf das zugrunde liegende KI-generierte Bild selbst.

Was das für Sie bedeutet. Bei vielen von Ihnen generierten Bildern besteht möglicherweise kein Urheberrecht, das jemandem zustehen könnte. Dies ist keine Besonderheit von Scalable; es folgt unmittelbar aus dem Gesetz und gilt für alle KI-Bildwerkzeuge. Die nachstehend beschriebenen Rechte, die wir Ihnen einräumen, sollen Ihnen eine praktische Nutzungsfreiheit an Ihren Bildern innerhalb der Grenzen verschaffen, die das Recht tatsächlich zulässt.

2. Ihre Rechte im kostenpflichtigen Tarif

Generieren Sie ein Bild während eines aktiven kostenpflichtigen Tarifs, räumen wir Ihnen in Bezug auf dieses Bild im weitestmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang Folgendes ein:

(a) Ein kommerzielles Nutzungsrecht (Lizenz). Ein weltweites, einfaches (nicht ausschließliches), zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht (§ 31 UrhG – die Vergütung hierfür ist mit Ihrem Abonnemententgelt abgegolten), das Bild zu jedem rechtmäßigen Zweck einschließlich kommerzieller Zwecke zu nutzen. Dieses Recht umfasst ausdrücklich die Vervielfältigung, die Verbreitung, die Bearbeitung und Umgestaltung sowie die öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung des Bildes.

(b) Eine Übertragung übertragbarer Rechte, soweit vorhanden. Wir übertragen Ihnen diejenigen Rechte an dem Bild, die uns zustehen und die übertragbar sind, soweit eine Übertragung möglich ist und nur dann und insoweit, als solche Rechte bestehen. Da viele Ergebnisse nicht urheberrechtlich geschützt sind (Abschnitt 1) und da das deutsche Urheberrecht selbst unter Lebenden nicht übertragbar ist (§ 29 UrhG), überträgt diese Abrede möglicherweise wenig oder nichts. Sie ist aufgenommen, damit in den Grenzfällen, in denen übertragbare Rechte tatsächlich bestehen, diese auf Sie übergehen.

(c) Eine Verpflichtung, keine Rechte gegen Sie geltend zu machen. Wir verpflichten uns, gegen Ihre rechtmäßige Nutzung des Bildes keine Rechte geltend zu machen, die uns daran zustehen könnten. In der Praxis ist es bei nicht urheberrechtlich geschützten Bildern gerade diese Verpflichtung – zusammen mit der Lizenz nach (a) –, die Ihnen die tatsächliche Nutzungsfreiheit verschafft.

Warum das Nutzungsrecht einfach (nicht ausschließlich) ist

Wir räumen das Recht bewusst einfach (nicht ausschließlich) ein und können keine Ausschließlichkeit anbieten:

Ausschließlichkeit wäre nur scheinbar. Ist ein Bild nicht urheberrechtlich geschützt, kann niemand – weder Sie noch wir – Dritte daran hindern, es zu kopieren. Wir versprechen keine Ausschließlichkeit, die wir nicht halten können.
Das Gesetz würde sie ohnehin auflösen. Nach § 40a UrhG gilt ein ausschließliches Nutzungsrecht, das gegen eine pauschale Vergütung (statt fortlaufender Beteiligung) eingeräumt wurde, nach Ablauf von zehn Jahren kraft Gesetzes als einfach (nicht ausschließlich). Ein Versprechen "lebenslanger Ausschließlichkeit" würde sich stillschweigend umwandeln. Die von Anfang an einfache Einräumung vermeidet diese Falle und hält Ihre Rechte stabil.

Dies schränkt Ihre Nutzung nicht ein. Auch ein einfaches Nutzungsrecht erlaubt Ihnen die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung, den Verkauf, die Bewerbung und die Bearbeitung Ihrer Bilder, ohne Einschränkung durch uns.

3. Ihre Rechte im kostenlosen Tarif

Generieren Sie ein Bild während eines kostenlosen Tarifs, erhalten Sie ein Nutzungsrecht (§ 31 UrhG) ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung.

Im kostenlosen Tarif wird kein kommerzielles Nutzungsrecht eingeräumt. Insbesondere dürfen Bilder aus dem kostenlosen Tarif nicht verwendet werden:

in Werbung, Marketing oder Werbematerialien;
in Produktangeboten, Verkaufsseiten oder einem sonstigen E-Commerce-Kontext;
in Kunden- oder Auftragsarbeiten;
in einem sonstigen einnahmenerzeugenden oder geschäftlichen Kontext.

Um ein Bild kommerziell zu nutzen, müssen Sie sich zum Zeitpunkt der Generierung des Bildes in einem kostenpflichtigen Tarif befinden. Ein späteres Upgrade wandelt zuvor im kostenlosen Tarif generierte Bilder nicht rückwirkend um. Benötigen Sie kommerzielle Rechte an einem im kostenlosen Tarif erstellten Bild, generieren Sie es in einem kostenpflichtigen Tarif neu.

4. Wir können nur einräumen, was wir erhalten (Durchleitungsgrenze)

Scalable kann Ihnen nicht mehr einräumen, als es selbst von den vorgelagerten KI-Anbietern erhält, deren Dienste Ihre Bilder erzeugen.

Diese vorgelagerten Anbieter gewähren oder leiten ihren API-Kunden die Rechte am Ergebnis "im gesetzlich zulässigen Umfang" und "soweit vorhanden" weiter, wobei die Bedingungen je nach Anbieter variieren. Scalable ist ein solcher Kunde und leitet diese Rechte an Sie weiter. Die Rechte, die Sie nach dieser Richtlinie erhalten, sind daher durch die uns vom jeweiligen vorgelagerten Anbieter eingeräumten Rechte für den zur Generierung Ihres Bildes genutzten Dienst begrenzt und gehen nicht über diese hinaus. Wir übernehmen keine Gewähr, die über das hinausgeht, was wir selbst erhalten.

5. Was tatsächlich durchsetzbar ist (ehrlicher Abschnitt)

Damit Ihre Erwartungen zutreffend sind, möchten wir, dass Sie verstehen, was durchsetzbar ist und was nicht.

Da viele unbearbeitete Ergebnisse nicht urheberrechtlich geschützt sind, sind unsere Möglichkeiten überwiegend vertraglicher und nicht urheberrechtlicher Natur. Im Einzelnen:

Mittel	Wirkung
Vertrag (diese Richtlinie + AGB)	Bindet Nutzer. Wir können gegen Verstöße von Nutzern vorgehen – etwa gegen die kommerzielle Nutzung von Bildern aus dem kostenlosen Tarif oder jede sonstige untersagte Nutzung.
Markenrecht	Schützt Logos und Markenzeichen, die im geschäftlichen Verkehr benutzt werden. Der stärkste Weg, ein generiertes Logo zu schützen, ist seine Eintragung als Marke. Markenschutz setzt keine menschliche Urheberschaft voraus.
Lauterkeitsrecht (UWG)	Kann in engen Grenzen bei unlauterer Nachahmung oder Ausbeutung durch Wettbewerber einschlägig sein.

Was wir grundsätzlich nicht können, ist, einen Dritten wegen Urheberrechtsverletzung an einem unbearbeiteten KI-Bild zu verklagen, da hieran in der Regel kein Urheberrecht besteht. Gleiches gilt für Sie: nicht vertraglich gebundene Dritte können berechtigt sein, ein ungeschütztes Bild zu kopieren. Um Ihre Position zu stärken, fügen Sie eine maßgebliche menschliche Bearbeitung oder Anordnung hinzu oder betreiben Sie – bei Logos – die Markenanmeldung.

Durchsetzung gegen Sie. Die kommerzielle Nutzung von Bildern aus dem kostenlosen Tarif oder jede sonstige untersagte Nutzung stellt einen Vertragsverstoß dar, gegen den wir vorgehen werden. Mögliche Maßnahmen sind die Sperrung oder Kündigung Ihres Kontos sowie Schadensersatzansprüche, soweit gesetzlich vorgesehen. Zur Durchsetzung dieser vertraglichen Pflichten gegen Sie benötigen wir kein Urheberrecht an dem Bild.

6. Referenz- und Eingabebilder liegen in Ihrer Verantwortung

Wenn Sie Referenzbilder, Fotos, Logos oder sonstiges Material in Scalable hochladen, sind Sie für die Rechte an diesem Material verantwortlich. Sie sichern zu und gewährleisten, dass:

Sie an jedem hochgeladenen Bild die Rechte innehaben oder ordnungsgemäß lizenziert sind; und
Sie über alle für die Nutzung erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügen, einschließlich der Einwilligung jeder abgebildeten identifizierbaren Person (relevant nach dem Datenschutzrecht und § 22 des Kunsturhebergesetzes – Recht am eigenen Bild).

Sie dürfen kein Material hochladen, das Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte/Rechte am eigenen Bild Dritter verletzt, und Sie dürfen keine urheberrechtlich geschützten Werke, Marken oder Bilder identifizierbarer Personen ohne Berechtigung hochladen.

Freistellung. Sie stellen Scalable von allen Ansprüchen, Schäden und Kosten frei, die aus von Ihnen hochgeladenem Material oder aus daraus abgeleiteten Ergebnissen entstehen. Wird ein Ergebnis aus von Ihnen bereitgestelltem rechtsverletzendem Material abgeleitet, liegen dieses Ergebnis und jede Nutzung in Ihrer Verantwortung.

7. Keine IP-Freistellung für Ergebnisse (Bereitstellung "wie besehen")

Generierte Bilder werden "wie besehen" ("as is") bereitgestellt. Scalable stellt Sie nicht von Ansprüchen Dritter aus Rechten des geistigen Eigentums frei, die aus Ihrer Nutzung generierter Bilder entstehen, und gewährleistet nicht, dass ein Ergebnis frei von Rechten Dritter ist. Das Risiko der Verwendung und des Einsatzes Ihrer Bilder tragen Sie.

(Unternehmenskunden können gesondert vereinbarte, im Umfang begrenzte Bedingungen aushandeln; solche Bedingungen gelten nur, soweit sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.)

8. KI-Kennzeichnung und die EU-KI-Verordnung

Ab dem 2. August 2026 verlangt die KI-Verordnung der EU (Artikel 50), dass KI-generierte Inhalte maschinenlesbare Kennzeichnungen tragen, die sie als künstlich erzeugt ausweisen, und dass bestimmte synthetische Medien gekennzeichnet werden.

Dementsprechend gilt:

Generierte Bilder können maschinenlesbare Herkunfts- oder KI-Kennzeichnungen tragen (zum Beispiel ein eingebettetes Wasserzeichen). Sie dürfen diese Kennzeichnungen nicht entfernen, verändern oder verschleiern.
Soweit gesetzlich vorgeschrieben, müssen Sie Deepfakes und sonstige synthetische Medien als künstlich erzeugt kennzeichnen – insbesondere Inhalte, die reale Personen oder Ereignisse realistisch darstellen.

Die Einhaltung dieser Kennzeichnungspflichten für die von Ihnen veröffentlichten Inhalte liegt in Ihrer Verantwortung.

9. Häufige Fragen (FAQ)

Gehören mir meine Bilder? Im kostenpflichtigen Tarif erhalten Sie ein weltweites, einfaches, zeitlich unbeschränktes kommerzielles Nutzungsrecht, eine Übertragung etwaiger bestehender übertragbarer Rechte sowie unsere Verpflichtung, keine Rechte gegen Ihre Nutzung geltend zu machen. Bei den meisten KI-Bildern besteht kein Urheberrecht, das jemandem "gehören" könnte; praktisch lautet die Antwort daher: Sie dürfen die Bilder ohne Einschränkung durch uns kommerziell nutzen, erhalten aber kein ausschließliches Eigentum, das das Recht nicht schaffen kann.

Darf ich Bilder aus dem kostenlosen Tarif kommerziell nutzen? Nein. Bilder aus dem kostenlosen Tarif dienen ausschließlich der privaten, nicht kommerziellen Nutzung. Eine kommerzielle Nutzung – einschließlich jeglicher Werbung, jedes Verkaufsangebots, jeder Kundenarbeit oder einnahmenerzeugenden Nutzung – setzt voraus, dass das Bild in einem kostenpflichtigen Tarif generiert wurde. Ein späteres Upgrade wandelt bereits im kostenlosen Tarif erstellte Bilder nicht um.

Kann ich ein generiertes Logo als Marke schützen? Ja – Markenschutz setzt keine menschliche Urheberschaft voraus, sodass ein generiertes Logo, das im geschäftlichen Verkehr benutzt wird, als Marke eingetragen und durchgesetzt werden kann. Für jedes Logo, das für Ihr Unternehmen von Bedeutung ist, ist die Markenanmeldung der stärkste Schutz – stärker als das Vertrauen auf ein Urheberrecht am Bild.

Was ist, wenn jemand mein generiertes Bild kopiert? Ist das Bild nicht urheberrechtlich geschützt (wie viele KI-Bilder), können Sie einen Dritten in der Regel nicht am Kopieren hindern – ebenso wenig wie jemand Sie hindern kann. Ihre stärkeren Optionen sind: ein Logo als Marke eintragen lassen; eine maßgebliche menschliche Bearbeitung oder Anordnung hinzufügen, sodass eine schutzfähige menschliche Gestaltungsebene entsteht; oder sich in den engen Grenzen, in denen es einschlägig ist, auf das Lauterkeitsrecht (UWG) stützen. Gegen vertragliche Verstöße von Nutzern können wir vorgehen, nicht jedoch auf Grundlage eines Urheberrechts an einem unbearbeiteten Ergebnis.

10. Änderungen und Kontakt

Wir können diese Richtlinie anpassen, wenn sich das Recht und unsere Dienste fortentwickeln; das im Seitenkopf angezeigte Datum bezeichnet die aktuelle Fassung. Fragen: legal@scalable.so.

Machete Marketing Germany GmbH (Marke: Scalable) · https://scalable.so